Gedächtnisprotokoll:
Bei der am 13.4. 2021 um 19 Uhr stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde diese von Vzbgm. Zirngast geleitet. Gleich zu Beginn gab es einen Dringlichkeitsantrag der ÖVP zur Bürgerbeteiligungsprozess 2030. Hier sollen die Bürger von Großklein die Möglichkeit haben sich bei der Ortsbildgestaltung aktiv einzubringen. Den 2ten Dringlichkeitsantrag stellten die Grünen der Inhaltlich ähnliches bzw. Gleiches enthält, jedoch unterschiedlich in der Finanzierung ist. Laut Informationen der Grünen (Dipl. Ing. Robert Mair) gibt es zur Zeit eine Förderaktion, wo die Planungskosten dieses Vorhabens zu 75 % von öffentlicher Hand gefördert werden. Dies Planungstätigkeit müsste jedoch bis Ende April eingereicht werden. Vzebgm. Zirngast gibt Auskunft darüber das auch noch zu einem späteren Zeitpunkt Förderungen möglich sind. Wir von der ULG verstehen diese Geldverschwendung des Großkleiner Gemeindevorstand nicht.
Liebe Bevölkerung!
Das ist eine einmalige Chance, viele Themen, die schon lange anstehen in einer ganzheitlichen Sicht anzupacken. Es ist schade, dass man das Angebot der Baubezirksleitung Leibnitz zur BürgerInnenbeteiligung das bis Ende April mit 75% gefördert wird NICHT annehmen will obwohl die Baubezirksleitung als offizielle Stelle vom Land Steiermark bewiesen hat, dass sie das in vielen Gemeinden schon erfolgreich abgewickelt hat. Siehe Webseite: www.landentwicklung-steiermark.at
Wir fordern somit den Gemeindevorstand auf: Nehmen wir das Angebot der Baubezirksleitung für eine unabhängige BürgerInnenbeteiligung mit 75% Rabatt vor den 30. April 2021 an!!
Mit der oben genannten Bürgerinnenbeteiligung könnten auch auf dem schon gekauften Grundstück im Ortszentrum ein Spielplatz, ein Platz zum verweilen, ein Eis zu schlecken, ein frisches Gebäck, ein Getränk von den naheliegenden Betrieben konsumiert, Informationstafel für alle Betriebe der Region, ein Begegnungsort für Jung und Alt, für Groß und Klein, eben Großklein, geschaffen werden.
Bei der Fragestunde konnten nur die Fragen gestellt werden diese wurden notiert da ja Herr Bgm. nicht anwesend war.
Seitens der ULG wurde nachgefragt warum der am 18.12.2020 gestellte Antrag für den Kauf eines Notstromaggregates für die Freiwillige Feuerwehr Großklein, mit Selbstartfunktion bei einem Stromausfall noch nicht erledigt bzw. nicht beantwortet wurde. Die FF bräuchte dies zum Öffnen der Tore, für den Funkverkehr, für die Beleuchtung in den Garderoben und den Sanitärräume. Das Notstromaggregat soll auch nur im Feuerwehrhaus genutzt werden. Die FF braucht dieses Aggregat und wir brauchen die FF. An dieser Stelle einen Herzlichen DANK an die Kameradinnen und Kameraden der FF.
Es geht hier um einen Betrag von ca. 1500€. Kann es sein das die FF beim Vorstand der Gemeinde das nicht Wert ist??
Frage der ULG wie es mit dem Breitbandausbau weitergeht. Antwort Vzbgm. Zirngast, der Förderpool wurde zurückgestellt, voraussichtliche Gespräche werden im Herbst stattfinden. Betroffene Gebiete Goldes, Burgstall, Mantrach und Wippelsach.
Die ULG fragt nach wann das Projekt Schulstrasse der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Antwort Vzbgm. Zirngast: Nachdem die Planungsphase abgeschlossen ist. Ein GR der ULG sagt, dass das Projekt ja schon mit den Gemeinderäten besprochen wurde oder sei es ein TOP-SECRET Projekt der Gemeinde?
Die Beratung und Beschlussfassung wurden durchgeführt, Im Vorfeld wurde durch den Prüfungsausschuss die Eröffnungsbilanz 2020 und der Rechnungsabschluss geprüft. In diesen Ausschuss ist auch ein GR der ULG vertreten.
Die ULG ist in allen Ausschüssen der Gemeinde vertreten. Er besteht nicht nur aus den in der Klapotetz genannten Mitgliedern. Kann es sein das hier jemand bewusst den Klapotetz für seine Propaganda verwendet?
GR Schwindsackl hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag eingebracht, sich als Zivilschutzbeauftragter Stellvertreter zur Verfügung zu stellen. Laut Aussagen von Vzbgm. Zirngast solle der Zivilschutz neu geregelt werden und es sollte mehr Informationen geben. Der Antrag Von GR Schwindsackl wurde von der ÖVP abgelehnt. Jetzt fragen wir uns natürlich, da ja Herr Bgm. Hammer in Quarantäne ist, wer übernimmt die Agenten des Zivilschutzes, wer versorgt die Bevölkerung mit Wasser, wer kümmert sich um das Abwasser? Man sollte darüber nachdenken ob das geschickt ist. Kein Strom, kein Wasser, Telefon nach ein paar Stunden aus, kein Einkaufen die elektrischen Türen öffnen nicht, die Kassa funktioniert nicht, keine Heizung, bei der Tankstelle gibt es kein Benzin usw. Der Black Out wartet nicht bis unserer Bgm. wieder einsatzfähig ist. Könnte es sein das hier der Bgm. leichtfertig handelt, oder könnte es sein, dass ihm das EGAL ist??
Wir werden weiter berichten.
Ihre ULG